Wie hier schon vom Publikum erwähnt, berichtet eine der Anstalten: „Der Wagenknecht-Vertraute Diether Dehm soll aus der Linkspartei geworfen werden.“
Herr Dr. Dehm-Desoi hat vielfach vorsätzlich, öffentlich und mit Außenwirkung gegen die Satzung sowie die Grundsätze und Ordnung der Partei verstoßen. Damit hat er der Partei schweren Schaden mit Blick auf ihre Glaubwürdigkeit und ihr Ansehen in der Öffentlichkeit zugefügt. (Antrag auf Dehm-Ausschluss)
Ich empfehle wie immer, zunächst das Kleingedruckte zu lesen. Warum wollen die ihn loswerden?
Bei einer Rede hatte Dehm die den Holocaust relativierende Aussage getroffen: „Die größte Verbrecherorganisation nach der SS war die Nato. Und das ist die Nato auch heute noch.“
In einer von ihm geteilten Bild-Montage werden Politikerinnen mit einem Hund verglichen. Angesichts der Metoo-Vorwürfe in seiner Partei ist das umso problematischer.
In einem Tweet nannte er die Parteiführung zudem „karrierebeseelten Apparat von BND-gestutzten Egomanen“.
Das darf er alles sagen und schreiben. Wie das Berliner Landgericht vor Jahren schon dem DJV Berlin mahnend vorhielt, der mich wieder einmal ausschließen wollte, weil ich mich angeblich „verbandsschädigend“ verhalten hätte: „Kritik ist erlaubt“.
Bonus: Die Ausschließenden müssen den „Schaden“, den Dehm angeblich dem „Ansehen in der Öffentlichkeit“ zugefügt hätte, konkret beweisen. Viel Spaß dabei. Geschieht das nicht substantiiert, wovon man ausgehen kann, treten die Richter, wenn die parteiinternen Gremien den Fall durchgehechelt haben und Dehm sich juristisch gegen einen Ausschluss wehrt, alles in die Tonne. (Am letzten Satz kann man noch feilen, aber das könnten die geschulten Leser selbst machen.)
